Jungfrau Maria im Flur

 

Kann eine Marien­statue im Hausflur einen Protestanten so sehr schockieren, dass er die Miete mindern darf? Nein, urteilte das Amtsgericht Münster (Amtsgericht Münster, Urteil vom 22.07.2003, Az. 3 C 2122/03). Die Begründung: „Auch nach evangelischem Glauben ist Jesus durch Maria geboren worden.“

 

Gilt das Urteil auch für Muslimische Mieter?

 

Katzenknast

 

Das Bayerische Oberste Landes­gericht in München verhängte Stuben­arrest gegen eine Katze. Die Richter gaben den Eigentümern einer Wohnanlage Recht, die in der Hausordnung den Auslauf für Haustiere auf ihrem Grundstück verbieten. Die Gefahr einer Verschmutzung der Anlage „liege nicht fern“, so die Richter (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 02.06.2004, Az. 2Z BR 99/04).

 

Gilt das auch für das „beeinträchtigte Nachbargrundstück?“

 

 

 

14.01.2016 Skurriler Rechtsstreit um 10 Cent: Jobcenter verzichtet auf Gang vor Bundessozialgericht

 

Jobcenter möchte keine weiteren Steuergelder für Klagen verschwenden

 

Der skurrile Rechtsstreit um zehn Cent zwischen einem Jobcenter in Thüringen und einer Hartz-IV-Empfängerin soll nun doch nicht vor dem Bundessozialgericht ausgetragen werden. Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis teilte mit, es habe eine Beschwerde bei dem Gericht in Kassel zurückgezogen. „Wir sind keine Behörde, die aus “Prinzipienreiterei„ gegen Hartz-IV-Empfänger vorgeht und Steuergelder für Klagen verschwendet“, betonte das Jobcenter.

 

Gericht erklärt Klagen auf Cent-Beträge für unzulässig

 

Das Jobcenter selbst sei aber von darauf spezialisierten Anwälten genau wegen solcher Klein-Beträge in tausenden Fällen verklagt worden und habe deshalb ein Verfahren vor dem Bundessozialgericht angestrebt, hieß es. Inzwischen habe das Gericht in einem Grundsatzurteil solche Klagen auf Cent-Beträge für unzulässig erklärt. Deshalb habe auch der Rechtsstreit mit einer Hartz-IV-Empfängerin um die zehn Cent seine grundsätzliche Bedeutung verloren, sagte eine Sprecherin.

 

Jobcenter war zur Nachzahlung von zehn Cent verurteilt worden

 

In dem konkreten Fall war das Jobcenter im Fall einer Hartz-IV-Empfängerin, die mehr als 100 Euro geltend machte, 2012 vom Sozialgericht in Nordhausen zur Nachzahlung von zehn Cent verurteilt worden. Dagegen hatte die Behörde Berufung beim Landessozialgericht in Erfurt eingelegt. Die wurde abgelehnt, weil es die Richter nicht für gerechtfertigt ansahen, dass wegen derart niedriger Beträge die Gerichte beschäftigt werden.

 

 

 

Ein hochprozentiges Weihnachtsgeschenk hat in Landshut einen Familienstreit ausgelöst. Eine Oma hat ihrem elfjährigen Enkel eine Schachtel Pralinen zum Fest geschenkt - doch weil diese mit Alkohol gefüllt waren, wollte die Mutter des Jungen ihre Schwiegermutter anzeigen.

 

Der 11-jährige Sohn hatte von der 67-jährigen Oma zu Weihnachten eine Schachtel Pralinen geschenkt bekommen. Bei einer Kostprobe kam zum Vorschein, was bis zu diesem Zeitpunkt keinem aufgefallen war, alle Pralinen waren mit Alkohol gefüllt. Die 11-jährige Tochter bemerkte dies noch rechtzeitig und spuckte die Pralinen sofort wieder aus. Anstatt den Sachverhalt mit der Oma familienintern zu klären, sah sich die erboste Mutter veranlasst, die Polizei damit zu beauftragen.