Wer hätte das gedacht? Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beobachtet eine wachsende Distanz zwischen Wählern und Gewählten.

Über Bürgerräte will er die Bevölkerung stärker in die Politik einbinden.

Den ganzen Artikel findet Ihr unter dem Link hier unten.

Kopieren und in den Browswe einfügen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/schaeuble-bundestagspraesident-buergerraete-1.5044696

Die Zeiten ändern sich. Die CDU geht immer offener auf neue Formen der Bürgerbeteiligung zu, macht Veranstaltungen zu Bürgerräten und greift das Thema öffentlich auf.

Gleichzeitig gehen bisherige Freunde in der Sache – wie SPD und Grüne – von Bord und distanzieren sich von direkter Demokratie. Die Grünen wollen gar einen ihrer Gründungsimpulse – bundesweite Volksabstimmungen – aus ihrem Grundsatzprogramm streichen! Hallo?

Und warum? Wohl am heftigsten hat der Brexit der Debatte zugesetzt. Ausgerechnet eine unverbindliche Volksbefragung nach haarsträubenden Regeln, vor der wir schon vor der Abstimmung gewarnt hatten. Ein verkürztes Verfahren von oben, das keiner von uns will und welches es bei uns in keinem Bundesland gibt.
 
Auch die Sorge vor den Populisten geht um! Dabei lassen sich gerade die durch direkte Demokratie entlarven. In der Schweiz können wir das beobachten: Letztes Wochenende haben die Schweizer zum achten Mal in Folge eine Vorlage der Schweizer Volkspartei (SVP) in einer Volksabstimmung abgelehnt. Die SVP wollte diesmal wieder die Einwanderung strikt begrenzen, die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nicht. Populisten und Stimmungsmache wird durch direkte Demokratie - wenn sie gut geregelt ist – der Boden entzogen. Denn es wird in der Sache entschieden.
 
Bei den Menschen ist der Wunsch ungebrochen. Angesichts der Herausforderungen brauchen wir alle drei Säulen der Demokratie: gewählte Parlamente, beratende Bürgerräte und die Möglichkeit, verbindlich über Sachfragen abzustimmen. Aus der klugen Verbindung aller drei Elemente wächst Zusammenhalt und eine starke Demokratie – so jedenfalls in Irland. Warum nicht auch bei uns?
 
Unsere Aufgabe? Auch bei Nebel den Kurs halten! Demokratie ist das Versprechen der größtmöglichen Zufriedenheit aller. Demokratie ermöglicht die Entscheidungsfindung unter Berücksichtigung verschiedener Interessen. Die Formate dafür müssen sich immer weiterentwickeln können. Dann bleibt die Demokratie lebendig.

Auszug aus der Mail von

Claudine Nierth
Bundesvorstandssprecherin

Mehr Demokratie e.V.

­

­

Finanzexpertin über Equal Pay in Island: „Fair und transparent“

Island will bis 2022 keinen Gehaltsunterschied bei Frauen und Männern haben. Das ist in Deutschland undenkbar, sagt Geldexpertin Henrike von Platen.

https://taz.de/Finanzexpertin-ueber-Equal-Pay-in-Island/!5669832/.

Frauen zahlen drauf: Religion öffnet Gehaltsschere

Effekt laut Studie von 140 Ländern bei allen Weltreligionen zu beobachten

Geld in Frauenhand: Religionen hinderlich (Foto: jenikmichal, pixabay.com)

Denver (pte003/02.11.2020/06:05) - Religion kostet Frauen viel Geld. Eine Studie der University of Colorado Denver http://ucdenver.edu und der University of Minnesota http://umn.edu zeigt, dass die Gehaltsschere der Geschlechter in religiöseren Ländern weiter aufgeht - und das bei allen fünf Weltreligionen und großen Volksreligionen. Auch innerhalb der USA gilt demnach, dass die Gender Pay Gap in säkularen Bundesstaaten geringer ausfällt. Die Autorinnen raten also zu strengeren Maßnahmen, etwa einer gesetzlichen Pflicht zu gleicher Bezahlung bei gleicher Arbeit wie in Island.

Der ganze Artikel unter: https://www.pressetext.com/news/20201102003

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Unserem Bezirk stehen 44 Plätze zur Verfügung
Alle Termine erhaltet ihr ebenfalls anbei. Anmeldungen bitte an den Bezirk Kassel, Silvia Drieselmann, silvia.drieselmann@igbce.de, Tel.: 0561 72939 17. Also denkt daran: Schnell anmelden, da das Windhundverfahren gilt!

Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Nothhelfer
Bezirksleiter

IG Bergbau, Chemie, Energie
Bezirk Kassel
Spohrstraße 6-8
34117 Kassel