Wir nehmen einmal an, ich würde einen Gesetzentwurf ins Parlament einbringen können. Also einfach mal als gegeben annehmen bitte.

Da wird dann z.B. vorgeschlagen, das alle Diebe, die inhaftiert sind: an einem Tag im Jahr im Rahmen eines Integrationstages einen Ausflug zum "Waldfegen" machen müssen.

Der Gesetzentwurf wird im Parlament vorgestellt und erhält eine ausreichende Zustimmung.

Dann wird dieser umgesetzt. Soweit alles "normal?".....................OK ist ja auch nur ein völlig sinnfreies Beispiel.

Jetzt die Denkaufgabe:

Wenn jetzt bei der Zustimmung auffällt, dass eine Gruppe von Parlamentariern, welche ich nicht leiden kann, also ablehne. meinem Vorschlag zugestimmt haben, obwohl ich eine Zusammenarbeit mit "Denen" ablehne. Ziehe ich dann meinen Gesetzentwurf zurück?

Genau das Verhalten, dass meine Idee von Anderen unterstützt wird, wird aktuell angeprangert!

Warum wird aktuell die CDU angegriffen, sie würde mit der AFD zusammenarbeiten? Sie Würden eine BRANDMAUER nicht beachten?

Das ist ja das Problem mit der Demokratie, jeder doofe Vorschlag benötigt Mehrheiten, kann diese Mehrheiten sogar erringen. Und von wem diese Mehrheiten kommen, habe ich als Vorschlagender nicht in der Hand.

Aber die, die bemängeln, dass eine Unliebsame Gruppierung zustimmt, werfen den Vorschlagenden "Wordbruch" vor. Wenn eine Diätenerhöhung beschlossen wird, scheint das kein Problem zu sein, wenn "verfeindete" Parteien sich gegenseitig zustimmen.

"Haben diese Meckerer eigentlich auch nur einen Hauch einer Ahnung was Demokratie ist, wie das funktioniert, oder wie Mehrheiten entstehen?

Wenn die Einsicht fehlt, wie Mehrheiten entstehen fehlt, dann haben diese Meckerer nichts in der Politik zu suchen. Dann sollen die sich noch einmal in die dritte Klasse begeben und sich das mal von den Kindern erklären lassen. Die wissen das wesentlich besser.

Wenn ich diese Meckerer in den Medien herumschwafeln höre, dann könnte ich mir gut vorstellen, dass eine Monarchie wohl eine wesentlich bessere Regierungsform hergeben kann.

Da wird zwar auch viel Mist gemacht, aber diese herumgeschwurbel fällt flach. Wenn der Monarch entschieden hat, ist das Gelaber zuende.!!!

Klappe zu, Affe tot.!

Die Mehrheit scheint dafür zu sein. Aber ist das überhaupt praktikabel?

Da machen wie mal den Praxistest:

Nie wieder ein kleines Glas Wein oder Bier, wenn Ihr mal essen gehen wollt? Das dritte alkoholfreie Weizen führt zu Führerscheinentzug!

Oder beim Griechen keinen Uzo nach dem Essen?

OK, man könnte dann ja mit dem Taxi nach hause. Doch wie komme ich dann am nächsten Morgen zur Arbeit oder gar zu meinem Auto? Also auch mit dem Taxi zum Essen? Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln geht das ja nicht. Ein Bus oder die Bahn fährt, wenn überhaupt ja nur alle 2 - 4 Stunden, je nach Wochentag.Also immer und überall Alkoholfrei? Das klappt bestimmt. Nur wer bin Ich, Euch den verantwortungsvollen Genuss zu verbieten?

Was soll denn dann der gemütliche Abend mit Freunden kosten? Dann wird es wohl nie wieder was damit werden. Zumindest hier auf dem Land werden dann alle Kneipen oder Restaurants pleite gehen, weil niemand sich den Restaurantbesuch mehr erlauben kann.

Von Ungedanken nach Bad Wildungen oder Fritzlar fallen Fahrtkosten zum nächst gelegenen Restaurant in Höhe von ca. 20€ für die einfache Fahrt an. Dann das Essen ca. 20€. Und zurück nach Hause noch mal 20€. Das sind dann 60€ nur für einen gemütlichen Abend mit Freunden. Da sind die Getränke noch nicht mit drin.

Wer also für 0,0 Promille ist, ist auch für das Sterben von Restaurantbetrieben in ländlicher Gegend. Bei den heute geltenden 0,5 Promille ist die Entwicklung nicht zu befürchten.

Und wer sich Verantwortungsbewusst verhält, kann locker auch 0,3 Promille einhalten.

Diese Forderung der Politik ist nach meiner Meinung ausschließlich dazu geeignet "Schaden zu generieren." Die Gründe der Forderung liegen nicht daran, dass sich fast alle korrekt verhalten, sondern daran, dass einige wenige volltrunken im Straßenverkehr unterwegs sind. Diese Suffköppe lassen sich auch von 0,0 Promille nicht abschrecken. Selbst in lockerer Runde kann mir niemand glaubhaft versichern, er hätte überhaupt nicht gemerkt wie viel er getrunken hat. Wer die Ausrede bemüht, ist sowieso nicht geeignet am Straßenverkehr teilzunehmen. Und bisher sind die geltenden Gesetze wirksam genug. Man muss die nur anwenden.

Aktuell wird von der Politik nur "Die Sau durchs Dorf getrieben," um Wählerstimmen zu holen. Mit Vernunft oder dem Schutz der Bevölkerung hat das nichts zu tun.

Gruß Uli.

Nie wieder Bananen, Äpfel, Birnen, Pflaumen oder andere Obstsorten?

Das alles kommt auf uns zu, wenn 0,0 Promille gelten wird. Das Früchtemüsli zum Frühstück führt dann zum Führerscheinentzug.

In vielen Lebensmitteln, die wir tagtäglich zu uns nehmen, steckt Alkohol.So enthält an sich jedes Obst Alkohol. Bei der Banane soll es sich je nach Reifegrad sogar um bis zu 0,6 Prozent handeln.In Deutschland muss der Gehalt in Nahrungsmitteln allerdings erst ab 1,2 Prozent gekennzeichnet sein. Der Grund dafür: Der Alkohol gilt im Lebensmittelrecht nicht als Zutat, wenn er im Lebensmittel „nur“ als Hilfsmittel oder Trägerstoff dient. Das bedeutet, dass er somit auch nicht auf der Zutatenliste angegeben werden muss.

Ist ein Getränk mit dem Hinweis "alkoholfrei" versehen, bedeutet das, dass der Alkoholgehalt als gering angesehen wird. In Deutschland heißt das, dass maximal 0,5 Volumenprozent Alkohol im Getränk enthalten sind.

Tarifautonomie ist die Befugnis von Gewerkschaften einerseits und Arbeitgebenden bzw. Verbänden von Arbeitgebenden andererseits, durch verbindliche Verträge (Tarifverträge) und unabhängig von staatlicher Einflussnahme die Arbeitsverhältnisse zwischen ihren Mitgliedern selbstständig zu regeln.

Die Tarifautonomie ist Teil der Koalitionsfreiheit und als solche als Ausprägung der Vereinigungsfreiheit in Art. 9 Abs. 3 des Grundgesetzes verankert. Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet.

Und das ist dem Herrn Wissing völlig egal? Wie sonst lässt es sich erklären, dass er in seiner Eigenschaft als Bundesverkehrsminister glaubt, sich in den aktuellen Tarifstreit mit der GDL zum Nachteil der GDL einmischen zu können?

Darauf aufbauend wird dann von den Medien eine Tendenzberichterstattung losgetreten, die zum Nachteil der GDL gereicht. So etwas ist illegal und stellt deshalb einen Gesetzesverstoß dar.

05.01.2024 , 11:11 Uhr

Nach Bauern-Aktion an Fähre Habeck bereitet aufgeheizte Stimmung Sorgen – Bauernverband distanziert sich

Ockholm · Weil ihnen die Vergünstigungen bei Kfz-Steuer und Sprit nicht weit genug gehen, haben wütende Bauern eine Reise von Vizekanzler Robert Habeck blockiert. Gesprächsangebote lehnten sie ab.

Nach Angaben der Polizei blockierten mehr als hundert Demonstranten den Anleger in Schlüttsiel (Schleswig-Holstein). Habeck, der auch Wirtschaftsminister ist, habe wegen der Blockade wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren müssen. Rund 30 Beamte seien im Einsatz gewesen. Sie hätten auch Pfefferspray eingesetzt, sagte ein Polizeisprecher. Von Verletzten war nichts bekannt.

„In den sozialen Medien wurden Aufrufe zur Demonstration am Fähranleger Schlüttsiel verbreitet, an welchem Herr Dr. Habeck am Nachmittag eintreffen sollte“, teilte die Polizei am Freitag in Flensburg mit. Etwa 80 landwirtschaftliche Fahrzeuge hätten sich am Donnerstag auf den Weg zum Fähranleger gemacht. Bis zu 300 Menschen hätten sich dort eingefunden, um gegen Kürzungspläne der Bundesregierung zu demonstrieren.

Laut Polizei beruhigte sich die Lage schnell, als die Fähre abgelegt hatte. Anzeigen lagen am Abend nicht vor. „Landfriedensbruch steht schon im Raum“, sagte ein Polizeisprecher auf die Frage, ob trotzdem ermittelt werde.

Quelle:

https://rp-online.de/politik/deutschland/bauern-protest-robert-habeck-bereitet-stimmung-sorgen-kritik-vom-bauernverband_aid-104518885?utm_campaign=stimmedeswestens&utm_medium=email&utm_source=newsletter

Kommentar:

Landfriedensbruch? Wie bitte? Wenn eine Demonstration gegen die Politik für einen Minister unbequem ist, soll gleich Landfriedensbruch im Raume stehen? So was nenne ich Tendenzberichterstattung!

Alle, die sich an dem Bericht beteiligt haben sollten einfach mal die Seite: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/versammlungsrecht/versammlungsrecht-node.html

aufrufen und einfach mal lesen, was da steht!

Dabei ist besonders der Absatz in dem steht: Etwas anderes gilt für Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass augenblicklich bilden. Bei solchen sogenannten Spontanversammlungen entfällt die Anmeldepflicht. Denn Art. 8 Abs. 1 GG schützt auch das Recht, sich spontan zu versammeln.

05.01.2024, 10:53 Uhr: Fulda: Tegut Teo-Märkte an Sonn- und Feiertagen geschlossen

Dabei geht es auch um die Teo-Märkte des Lebensmittelhändlers Tegut. In den Kleinstläden können Waren des täglichen Bedarfs erworben und digital bezahlt werden. Kassenpersonal ist dabei nicht erforderlich. Bisher waren die Märkte rund um die Uhr, als auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet. Das soll sich nun nach Wunsch der Stadt ändern.

Fulda hat dafür die Gerichte bemüht.

Nach § 3 Abs. 2 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes müssen Verkaufsstellen unter anderem an Sonn- und Feiertagen für den geschäftlichen Verkehr mit Kundinnen und Kunden geschlossen sein. Verkaufsstellen sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes Ladengeschäfte aller Art, falls in ihnen von einer festen Stelle aus ständig Waren zum Verkauf an jedermann „feilgehalten“ werden.

Zur Begründung seiner Entscheidung hat der Senat im Wesentlichen ausgeführt, das Verwaltungsgericht sei zu Recht davon ausgegangen, dass die streitgegenständlichen Verkaufsmodule Verkaufsstellen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes seien. Das „Feilhalten“ von Waren im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes setze nach der gesetzlichen Definition dieses Begriffs keinen persönlichen Kontakt mit einem Verkäufer voraus.

Anmerkung:

Wenn das Schule macht, ist auch jeglicher Automatenverkauf an Sonn- und Feiertagen untersagt. Lediglich gestattet sind nach dem Gesetz und entsprechenden Urteilen: Bäcker- und Konditoreien, Restaurant, Kneipe &&&.

Und warum das Ganze? Mit den höheren Steuern bei Personalintensiven „Geschäften“ lassen sich mehr Einnahmen erzielen. Die Oma, die noch etwas braucht, ist der Stadt egal. Sie hätte sich ja einen Einkaufzettel schreiben können.

Meiner Meinung nach ist das Gesetz Verbraucher feindlich und bedroht auch die genossenschaftlichen Einzelhandelslösungen in dünn besiedelten Regionen. Oder ganz pingelig betrachtet: weg mit allen Verkaufsautomaten? also keine Kippen, kein Sprit mehr fürs Auto?

Wenn ein Gesetz den Menschen schadet, muss nicht der Mensch, sondern das Gesetz weg!

der ganze Artikel unter:

https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/fulda-tegut-teo-maerkte-an-sonn-und-feiertagen-geschlossen-gericht-urteil-92760065.html

38 GG lautet seit seiner letzten Änderung vom 31. Juli 1970 wie folgt: (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wer kann also etwas dagegen haben, wenn aktuell der Fridrich März, eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene nicht ausschließen will? Diese gesetzeswiedrige Diskussion aller anderen Parteien mit Ausnahme der AfD ist ein Schritt in die falsche Richtung und verhindert möglicherweise Sinnvolles.

Nur zum Verständniss: Ich bin weder AfD noch CDU Sympatisant.

Was also ist daran verwerflich, wenn sich Politiker der unterschiedlichsten Coleur zusammentun, um gemeinsam etwas zum tatsächlichen Wohl des Volkes zu verwirklichen? Und wenn dann auch noch etwas wirklich Sinnvolles dabei herauskommt. Warum sollte man dann seine Ideen und Beteiligung  nicht einbringen und mit unterschiedlichen Parteimitgliedern zusammenarbeiten?

„Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben“ Friedrich März.

Veröffentlicht am 23.12.2021

Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.

24. Juli 2023

Nun aber das: "Das Thema Zusammenarbeit mit der AfD betrifft die gesetzgebenden Körperschaften, also im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen", twitterte er am Sonntagabend. Konkreter hatte er sich zuvor auch im ZDF-Sommerinterview geäußert.

Dort hatte er unmissverständlich erklärt, Kommunalpolitik sei etwas anderes als Landes- und Bundespolitik. Und wenn in Thüringen ein Landrat und in Sachsen-Anhalt ein Bürgermeister von der AfD gewählt würden, könne man den demokratischen Charakter der Entscheidung nicht in Abrede stellen. "Das müssen wir akzeptieren. Und natürlich muss man dann in den Kommunalparlamenten nach Wegen suchen, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet."

Nun ist mittlerweile der September vorbei und was macht der Friedrich? Er beugt sich dem Gegenwind aus den Parteien, allen voran der eigenen. Mir stellt sich nun die Frage: "Was ist aus Vernunft, und Zum Wohle des Volkes" geworden?

Lieber Friedrich, hier sind natürlich auch alle Politiker aufgefordert zu verinnerlichen:

Politische Leitfiguren sind, algemein gesprochen, "Unangepasst und vor Allem nicht Pflegeleicht". Da nenne ich nur mal: Adenauer, Strauß, Brandt, Wehner, Barzel, und nicht zuletzt Gysi als Vorbilder.

Die Angepassten, der Parteilinie hörigen, farblosen, die vergisst man schleller, als man sich den Namen merken könnte. Warum sollte man sich P(l)app(er)hülsen in Erinnerung rufen.

Also: "Legt Euer Ohr an den Puls der Zeit und Eurer Wähler, seid unbequem und Laut genug" dann klappts auch mit der Wahl und der Stimmenmehrheit.

Und Vor Allem: "Arbeitet zusammen zum Wohl der Bevölkerung, die Ihr vertreten solltet."

Demmokratie ist eben so. Man kann nicht ausschließlich auf dem Parteienfahrplan bestehen und sich wie ein schmollendes Kind in eine Ecke verkriechen, wenn dringende Entscheidungen getroffen werden müssen.

Sich dann in die Verweigererecke zu verziehen, wiederspricht dem Demokratiegedanken.

Demokratie ist und Bleibt eben '"Das Diktat des Pöbels", oder? Auch Andere waren schon soweit:

Lange hat man an der alternativlosen Demokratie durch einfache Mehrheit festgehalten. Es gibt weitaus bessere und konflicktfreiere Lösungsmöglichkeiten zur Entscheidungsfindung, für alle Grössenordnungen unterschiedlichster Anliegen, die auch in der kleinsten Form von Anliegen berücksichtigt werden.

Heute, 14.07.2023 | 11:03 | 

Zehn-Sekunden-Grabsch-Urteil sorgt in Italien für Empörung

Menschen in Italien empören sich in sozialen Medien über eine Gerichtsentscheidung. Es geht um den Vorwurf sexueller Nötigung und die Folgen für den Hausmeister einer Schule.

Die italienische Influencerin Chiara Ferragni ist empört über die Entscheidung eines Gerichts in Rom - und damit nicht allein.

Zehn Sekunden und «kurzes Begrabschen» – mit diesen Hashtags kritisieren zahlreiche Italienerinnen und Italiener in den sozialen Medien seit einigen Tagen die Entscheidung eines Gerichts in Rom. Ein Schulhausmeister soll einer 17-jährigen Schülerin laut einem italienischen Medienbericht auf einer Treppe in die Hose gefasst und ihr Gesäß berührt haben. Ein Gericht sprach den Mann demnach in der vergangenen Woche jedoch frei – weil der Übergriff weniger als zehn Sekunden gedauert haben soll. Seitdem ist die Empörung groß. Unter dem Hashtag #10secondi (deutsch: zehn Sekunden) posten Menschen bei Instagram und Tiktok Videos, um zu zeigen, wie lang eine «palpata breve» (deutsch: kurzes Begrabschen) sein kann.

Zehn Sekunden lang läuft eine Stoppuhr, während die Frauen und Männer in die Kamera schauen und intime Bereiche ihres Körpers berühren. Den Anfang machte der für seine Rolle in «The White Lotus» bekannte italienische Schauspieler Paolo Camilli. Ihm folgte die in Italien bekannte Influencerin Chiara Ferragni.

Der Fall ereignete sich der Zeitung zufolge im April 2022. Als die Schülerin mit einer Freundin die Treppe hinaufging, um zum Unterricht zu gehen, spürte sie demnach, wie jemand für ungefähr fünf bis zehn Sekunden von hinten in ihre Hose und unter ihren Slip griff. Der Hausmeister gab dem Bericht zufolge später zu, das Gesäß der 17-Jährigen berührt zu haben, äußerte aber, er habe ihr nicht unter die Hose gegriffen und «aus Spaß» gehandelt.

Das Gericht sprach ihn dem Bericht zufolge vom Vorwurf der sexuellen Nötigung frei. Sein Handeln stelle kein Verbrechen dar, wie der «Corriere della Sera» aus der Urteilsbegründung zitierte. Der Übergriff habe «eine Handvoll Sekunden» gedauert und sei deswegen zwar «ungeschickt, aber frei von lüsternen Absichten». Die Schülerin zeigte sich darüber bestürzt. «Das war, zumindest für mich, kein Scherz», sagte sie dem «Corriere della Sera».

Dpa

Kommentar: Wie hätte denn das Gericht entschieden, wenn die Schülerin den Hausmeister binnen 9 Sekunden 5 Mal in die Hoden getreten hätte? Natürlich „nur aus Spaß und frei von lüsternen Absichten.“

Es ist nun so, dass dieses Urteil genau diesen total verzogenen Machos, Wasser auf die "Arschloch"-Mühlen giesst. Was ist aus der Emanzipation geworden? Die Begrapschten sollten sich endlich "mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln" wehren. Nur dann lernen die Grapscher, dass ihr Verhalten Konsequenzen hat, was auch schmerzhaft Enden kann.

Siehe:

https://www.tag24.de/thema/kurioses/streit-eskaliert-voellig-frau-reisst-mann-stueck-vom-penis-ab-2891443

Noch vor nicht einmal 90 Jahren flehte der Kavalier seine Angebetete an: „gnädiges Fräulein, darf ich´s wagen, euch um einen Kuss zu ersuchen?“

Und wenn das Fräulein schlagfertig und guten Mutes war äußerte sie; „Euer Ersuchen könnt ihr gerne stellen. Bei Gelegenheit werde ich Euch Mitteilung über meine Entscheidung zukommen lassen.“

Damit gab sich der Kavalier damals zufrieden, denn es gab für ihn HOFFNUNG!

Die Asiaten haben den Weltmarkt mit unlauteren Methoden erobert - sie arbeiten während der Arbeitszeit. :"Ephraim Kishon"

In 2012 Abfotografiert von meinem uralten Kalender.