als Verbraucher, Wähler und Vorsitzender einer Gewerkschaftlichen Ortsgruppe möchte ich auch in Zukunft die Wahlfreiheit haben was ich esse. Dies ist mit dem geplanten Gesetzesvorhaben zur Deregulierung neuer Gentechnik-Pflanzen nicht mehr möglich. Deshalb bitte ich Sie, den geplanten Gesetzestext bei der anstehenden Parlaments-Abstimmung im Juni klar abzulehnen. Das Thema ist bereits auf unserer Seite umfangreich besprochen worden. Niemand möchte per Gesetz daran gehindert werden sich aussuchen zu können, was er/sie zu essen bekommen kann.
Ich möchte Sie daher auffordern, Ihrer Verantwortung als Europaparlamentarier gerecht zu werden. Ein Großteil der Verbraucher will wissen, was sie essen. Und auch, dass neue Gentechnik-Produkte auf ihre Risiken geprüft werden, bevor sie in unsere Umwelt freigesetzt werden und auf unseren Tellern liegen. Das ist nur fair, denn die Techniken sind neu und es gibt keine Erfahrungen damit. Deshalb ist eine vorsorgende Risikoprüfung erforderlich. Züchtungen sind immer auf Verträglichkeit geprüft worden, weil es meist Jahre bis Jahrzehnte gedauert hat, bis neue Sorten etabliert haben. Nun durch Gentechnik verläuft die Entwicklung viel schneller. Die Risiken entwickeln sich in gleichem Tempo. Und deshalb ist eine Risikobewertung von existiller Notwendigkeit. Was nutzt es, wenn der Ertrag verdoppelt wird, jedoch das alles giftig oder schädlich geworden ist. Aktuell kann ja z.B. kaum Jemand nachvollziehen, ob die Fleischerzeugnisse, welche wir essen, nicht schon durch Genmais produziert wurden. Da wird einfach nach US - Vorbild abgewartet, ob der Verbraucher das verträgt. Wenn nicht, dann wird die Firma eben pleite gehen und Entschädigungen von Insolventen Firmen gibt es dann nicht.
Ich möchte meine Wahlfreiheit behalten und mich beim Einkauf entscheiden können, ob ich Produkte mit oder ohne Gentechnik kaufen will. Gentechnik durch die Hintertür wird nicht dazu führen, dass Verbraucher Vertrauen in diese Technologien aufbauen. Auch demokratisch ist es ein großes Problem, bestehende Transparenzregelungen und Wahlfreiheit einfach abzuschaffen. Ich bitte Sie: Sorgen Sie für Verbraucherschutz und Transparenz und lehnen Sie diesen Gesetzesvorschlag zu neuen Gentechnik-Pflanzen ab.
Auch die Patentierung von Saatgut macht mir große Sorgen. Das müssen Sie jetzt stoppen, da dies sonst das Ende der unabhängigen Züchtung und Sortenvielfalt bedeutet. Patente auf NGT-Pflanzen und Produkte würden zu einer massiven Konzentration im Saatgutmarkt führen und enorme Abhängigkeiten schaffen. Saatgut ist Gemeingut und die Grundlage unserer Ernährungssicherung und Unabhängigkeit. Dies gilt es zu schützen und Patente auf Saatgut rechtssicher zu verbieten.
Bauern, Imker und Züchter brauchen wirksame Koexistenzregelungen. Sonst sind Verunreinigungen in der Lebensmittelerzeugungskette und unseres Saatguts vorprogrammiert. Es braucht verpflichtende Nachweisverfahren durch die Anwender von Neuen Gentechniken. Neue Forschungsvorhaben zeigen, dass Nachweisverfahren sehr wohl möglich sind, obwohl gerne das Gegenteil behauptet wird.
Ich möchte Sie bitten, meine Sorgen um die Zukunft unserer Lebensmittelerzeugung bei der Abstimmung im Juni zu berücksichtigen. Ich bitte Sie, die geplante Deregulierung von neuen Gentechnik-Pflanzen abzulehnen und sich hingegen für Kennzeichnungspflicht, Risikoprüfung, Nachweisverfahren, Schutzmöglichkeiten vor Gentechnik-Verunreinigungen und Haftungsregelungen einzusetzen.
Bitte antworten Sie mir zeitnah und schreiben Sie mir, ob Sie meine Anliegen unterstützen und gegen den Gesetzesentwurf stimmen oder entsprechende Änderungsanträge stützten.
Danke. Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kürpick
Zitat Friedrich März
"Das persönliche Verhältnis zwischen dem amerikanischen Präsidenten und mir ist – jedenfalls aus meiner Sicht – unverändert gut", sagte er. "Wir sind nach wie vor in guten Gesprächen miteinander." (dpa/bearbeitet von tas) 30.04.2026, 16:44 Uhr
Kommentar: Wie Nebelig muss die Sicht des Bundeskanzlers sein, wenn er Aussagen von Herrn Trump, als „NORMAL“ oder sogar „unverändert gut“ einschätzt?
Da waren in den letzten 2 Tagen z.B. "Der deutsche Bundeskanzler sollte mehr Zeit darauf verwenden, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden" „Friedrich März Einfluss im Ukraine-Krieg ist bislang "völlig wirkungslos" gewesen.“
Kommentar: Trump hatte Freitag 19. September 2025 im Wahlkampf versprochen, den Krieg in der Ukraine binnen 24 Stunden zu beenden. Und? Hat wohl irgendwie nicht geklappt, oder?
"Merz muss sein "kaputtes Land" Deutschland wieder in den Griff bekommen, vor allem bei den Themen Energie und Migration – statt "sich in die Angelegenheiten derer einzumischen, die die nukleare Bedrohung durch den Iran beseitigen und damit die Welt, einschließlich Deutschland, zu einem sichereren Ort machen!" Hat ja ganz toll geklappt, bisher!
Und solch ein "verblendeter" Bundeskanzler will 83 Mio Einwohnern von Deutschland vormachen, er sei in der Lage das Land zu Schützen, seinen Wohlastand zu mehren und dann auch noch Schaden von ihm abzuwenden?
Vielleicht schafft er das noch. Zugegeben man könnte sagen: "er hat sich jedenfalls bemüht". Und das Trumpeltier hat es mit der Realität ja bekannter Maßen auch nicht so!
Faktencheck:
60.510.631 Wahlberechtigte gab es 2025, davon haben 49.921.271 Gewählt, was schon recht viel war. Und davon haben lediglich 22,6 % oder 11.282.207 der Wähler die CDU angekreuzt.
Ausgerechnet bedeutet das:
Politik wird also für gerade einmal 18,6% der Wahlberechtigten gemacht. Und ob die alle mit den Entscheidungen einverstanden sind, kann getrost bezweifelt werden. Viele machen ihr Kreuzchen aus Gewohnheit immer an der selben Stelle, zum Teil, weil sie einfach entweder vergessen haben, was die Politiker in der Vergangenheit für einen Scheiß gemacht haben, oder weil es aus Tradition eben immer so gemacht haben.
Was will Ministerin Paus tun, damit sich Löhne angleichen?
Die Ministerin setzt neben dem Kita-Ausbau auch auf mehr Transparenz, also dass mehr Frauen Auskunft über die Löhne in ihrem Betrieb verlangen können. Sie will die EU-Entgelttransparenzrichtlinie deshalb noch in dieser Legislaturperiode umsetzen. Paus sagte unserer Redaktion: „Wir haben Zeit bis 2026, aber ich möchte es schneller schaffen.“ Sie betonte, dass dann jede Frau in jedem Betrieb Auskunftsrecht darüber habe, wie die Gehaltssituation sei. „Und auf der Grundlage hat sie natürlich dann auch andere Klagemöglichkeiten.“
Da stellt sich mir nun die Frage, warum sollen die Auskunftsrechte „nur“ für Frauen gelten? Was ist mit z.B. mit diversen Personen?
Wieso sind Politiker eigentlich nicht in der Lage sich korrekt auszudrücken? Ist es Absicht bei ihren Verlautbarungen in den Medien, gleich gegen das AGG zu verstoßen?
Na davon wurde wie es zu erwarten war, nix!
ALLES WIE GEHABT. Und dann fragen sich die Politiker, warum haben so viele unsere Politik nicht verstanden? Naja, vielleicht liegt es an der Sprache: Da zitiere ich einmal den Heinz Erhard: "Es soll ja auch in anderen Staaten vorkommen, dass die Regierung eine völlig andere Sprache spricht als das Volk" (1984)
Ein katholischer Sozialdienst hatte einer Mitarbeiterin gekündigt, weil sie aus der Kirche ausgetreten war. Der EuGH entschied, dass die Frau dadurch diskriminiert wurde. Das Urteil setzt Maßstäbe.
Alles genauer unter: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/eugh-urteil-kuendigung-100.html
Auszug aus; https://web.de/magazine/wissen/geschichte/football-grosse-tier-41890170
Tyrannoroter lebte gegen Ende des Karbon-Zeitalters, als der Planet eine Periode des Klimawandels durchlief, den letzten Übergang von einer Eiszeit zu einem Treibhausklima seit dem aktuellen. Die Regenwaldökosysteme brachen zusammen, und eine Phase der globalen Erwärmung begann.
Was können wir daraus Lernen?
Da viele Pflanzenfresser durch die Erwärmung ausstarben, ist es da intelligent sich heute, da sich eine erneute Erwärmung ankündigt, nur noch vegetarisch zu ernähren? Und nur zur Erinnerung Zucker ist in den meisten vegetarischen Produkten drin, damit es überhaupt gegessen wird und was das Schlechte am Zucker ist, könnt Ihr ja bei Herrn Dr Hirschhausen nachprüfen.
https://www.openpetition.de/
Warum fragen wir das Parlament?
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern
aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess
beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf
Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Soweit der Plan:
Und dann kommt die gefühlte Realität: Die Mitglieder der Parlamente interessieren sich einen feuchten Kehricht für die Wünsche und Sorgen ihrer Wähler. Es wird genau so weitergemacht, wie in der Vergangenheit. Hauptsache der eigene Vorteil bleibt bestehen und nach gut 3 Wahlperioden ist es ja egal, ob man wieder gewählt wird. Das Geld fließ weiter und man hat ausgesorgt.
Wen interessiert dann noch, was sich die Wähler wünschen? Auch der so genannte Fraktionszwang ist ein Verstoß gegen das Gesetz! da steht schwarz auf Weiß:
Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des deutschen Grundgesetzes, wonach Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes sind, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. In der Praxis wird diese verfassungsrechtliche Freiheit oft durch den sogenannten Fraktionszwang und Parteidisziplin eingeschränkt, obwohl dieser de jure nicht existiert und Sanktionen bei Abweichungen verfassungswidrig sind.
Wenn also entgegen dem gesetzlichen Auftrag gehandelt wird, könnte man mit Fug und Recht behaupten, dass diese Art von Politiker "GEWISSENLOS" sind? Warum sollte man dann noch seine Stimme für Diese abgeben?
So erklärt sich die aktuelle Situation, in der "extreme Parteien und Demagogen" einen unverhältnissmäßig hohen Wahlerfolg verbuchen können. Die etablierten Parteien verhelfen durch eigene Schuld den "extreme Parteien und Demagogen" zum Erfolg. Die Frage: "wie können wir verhindern, dass "extreme Parteien und Demagogen" die Mehrheit erringen?" kann dann einfach beantwortet werden: " Folgt dem, was man umgangssprachlich GEWISSEN nennt und erläutert eure Entscheidungen in einfacher Sprache.
Wenn der Wähler eure Gründe kennt und versteht, dann wird Politik transparent und ehrlich.
Falls der Wähler dann erkennt, dass eure politik sich nicht mit seinen Wünschen in Einklang bringen lässt, kann er ja beim nächsten Wahlgang jemand Anderem seine Stimme geben. Solanfe er jedoch von ALLEN belogen wird, verleirt er das Vertrauen und wählt die Demagogen oder überhaupt nicht mehr. Und Ihr fragt: wovon kommt diese Politikverdrossenheit? Denkt mal darüber nach, woran das wohl liegen könnte!
Kommentar: U. Kürpick
Wir nehmen einmal an, ich würde einen Gesetzentwurf ins Parlament einbringen können. Also einfach mal als gegeben annehmen bitte.
Da wird dann z.B. vorgeschlagen, das alle Diebe, die inhaftiert sind: an einem Tag im Jahr im Rahmen eines Integrationstages einen Ausflug zum "Waldfegen" machen müssen.
Der Gesetzentwurf wird im Parlament vorgestellt und erhält eine ausreichende Zustimmung.
Dann wird dieser umgesetzt. Soweit alles "normal?".....................OK ist ja auch nur ein völlig sinnfreies Beispiel.
Jetzt die Denkaufgabe:
Wenn jetzt bei der Zustimmung auffällt, dass eine Gruppe von Parlamentariern, welche ich nicht leiden kann, also ablehne, meinem Vorschlag zugestimmt haben, obwohl ich eine Zusammenarbeit mit "Denen" ablehne. Ziehe ich dann meinen Gesetzentwurf zurück?
Genau das Verhalten, dass meine Idee von Anderen unterstützt wird, wird aktuell angeprangert!
Warum wird aktuell die CDU angegriffen, sie würde mit der AFD zusammenarbeiten? Sie Würden eine BRANDMAUER nicht beachten?
Das ist ja das Problem mit der Demokratie, jeder doofe Vorschlag benötigt Mehrheiten, kann diese Mehrheiten sogar erringen. Und von wem diese Mehrheiten kommen, habe ich als Vorschlagender nicht in der Hand.
Aber die, die bemängeln, dass eine Unliebsame Gruppierung zustimmt, werfen den Vorschlagenden "Wordbruch" vor. Wenn eine Diätenerhöhung beschlossen wird, scheint das kein Problem zu sein, wenn "verfeindete" Parteien sich gegenseitig zustimmen.
"Haben diese Meckerer eigentlich auch nur einen Hauch einer Ahnung was Demokratie ist, wie das funktioniert, oder wie Mehrheiten entstehen?
Wenn die Einsicht fehlt, wie Mehrheiten entstehen fehlt, dann haben diese Meckerer nichts in der Politik zu suchen. Dann sollen die sich noch einmal in die dritte Klasse begeben und sich das mal von den Kindern erklären lassen. Die wissen das wesentlich besser.
Wenn ich diese Meckerer in den Medien herumschwafeln höre, dann könnte ich mir gut vorstellen, dass eine Monarchie wohl eine wesentlich bessere Regierungsform hergeben kann.
Da wird zwar auch viel Mist gemacht, aber diese herumgeschwurbel fällt flach. Wenn der Monarch entschieden hat, ist das Gelaber zuende.!!!
Klappe zu, Affe tot.!
38 GG lautet seit seiner letzten Änderung vom 31. Juli 1970 wie folgt: (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Wer kann also etwas dagegen haben, wenn aktuell der Fridrich März, eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene nicht ausschließen will? Diese gesetzeswiedrige Diskussion aller anderen Parteien mit Ausnahme der AfD ist ein Schritt in die falsche Richtung und verhindert möglicherweise Sinnvolles.
Nur zum Verständniss: Ich bin weder AfD noch CDU Sympatisant.
Was also ist daran verwerflich, wenn sich Politiker der unterschiedlichsten Coleur zusammentun, um gemeinsam etwas zum tatsächlichen Wohl des Volkes zu verwirklichen? Und wenn dann auch noch etwas wirklich Sinnvolles dabei herauskommt. Warum sollte man dann seine Ideen und Beteiligung nicht einbringen und mit unterschiedlichen Parteimitgliedern zusammenarbeiten?
Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.
24. Juli 2023
Nun aber das: "Das Thema Zusammenarbeit mit der AfD betrifft die gesetzgebenden Körperschaften, also im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen", twitterte er am Sonntagabend. Konkreter hatte er sich zuvor auch im ZDF-Sommerinterview geäußert.
Dort hatte er unmissverständlich erklärt, Kommunalpolitik sei etwas anderes als Landes- und Bundespolitik. Und wenn in Thüringen ein Landrat und in Sachsen-Anhalt ein Bürgermeister von der AfD gewählt würden, könne man den demokratischen Charakter der Entscheidung nicht in Abrede stellen. "Das müssen wir akzeptieren. Und natürlich muss man dann in den Kommunalparlamenten nach Wegen suchen, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet."
Nun ist mittlerweile der September vorbei und was macht der Friedrich? Er beugt sich dem Gegenwind aus den Parteien, allen voran der eigenen. Mir stellt sich nun die Frage: "Was ist aus Vernunft, und Zum Wohle des Volkes" geworden?
Lieber Friedrich, hier sind natürlich auch alle Politiker aufgefordert zu verinnerlichen:
Politische Leitfiguren sind, algemein gesprochen, "Unangepasst und vor Allem nicht Pflegeleicht". Da nenne ich nur mal: Adenauer, Strauß, Brandt, Wehner, Barzel, und nicht zuletzt Gysi als Vorbilder.
Die Angepassten, der Parteilinie hörigen, farblosen, die vergisst man schleller, als man sich den Namen merken könnte. Warum sollte man sich P(l)app(er)hülsen in Erinnerung rufen.
Also: "Legt Euer Ohr an den Puls der Zeit und Eurer Wähler, seid unbequem und Laut genug" dann klappts auch mit der Wahl und der Stimmenmehrheit.
Und Vor Allem: "Arbeitet zusammen zum Wohl der Bevölkerung, die Ihr vertreten solltet."
Demmokratie ist eben so. Man kann nicht ausschließlich auf dem Parteienfahrplan bestehen und sich wie ein schmollendes Kind in eine Ecke verkriechen, wenn dringende Entscheidungen getroffen werden müssen.
Sich dann in die Verweigererecke zu verziehen, wiederspricht dem Demokratiegedanken.
Demokratie ist und Bleibt eben '"Das Diktat des Pöbels", oder? Auch Andere waren schon soweit:
Lange hat man an der alternativlosen Demokratie durch einfache Mehrheit festgehalten. Es gibt weitaus bessere und konflicktfreiere Lösungsmöglichkeiten zur Entscheidungsfindung, für alle Grössenordnungen unterschiedlichster Anliegen, die auch in der kleinsten Form von Anliegen berücksichtigt werden.
„Die Verfassung, die wir haben […] heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist.“ So definierte der griechische Staatsmann Perikles (ca. 500 – 429 v. Chr.) die Demokratie im Athen seiner Zeit
In 2012 Abfotografiert von meinem uralten Kalender.